Bauleitplanung

Die Bauleitplanung ist das wichtigste Planungswerkzeug zur Lenkung und Ordnung der städtebaulichen Entwicklung einer Gemeinde in Deutschland. Sie wird zweistufig in einem formalen Verfahren vollzogen, das im Baugesetzbuch (BauGB) verbindlich geregelt ist. Zunächst wird in der vorbereitenden Bauleitplanung ein Flächennutzungsplan für das gesamte Gemeindegebiet aufgestellt (§§ 5–7 BauGB). Die verbindliche Bauleitplanung umfasst Bebauungspläne für räumliche Teilbereiche des Gemeindegebiets (§§ 8–10 BauGB), die als Satzung beschlossen werden und damit verbindliches Baurecht darstellen.

Während der Flächennutzungsplan im Allgemeinen nur behördenverbindliche Darstellungen über die Grundzüge der Bodennutzung enthält, regeln die Festsetzungen der Bebauungspläne die bauliche und sonstige Nutzung von Grund und Boden detailliert und allgemeinverbindlich. Die Bebauungspläne bestimmen somit wesentliche bauplanungsrechtliche Voraussetzungen, unter denen die Bauaufsichtsbehörden für Bauvorhaben Baugenehmigungen erteilen. Sofern nach Maßgabe der Bauordnungen der Länder keine Baugenehmigungen erforderlich sind (sog. Genehmigungs-freistellungsverfahren), sind die Bauherren nicht von der eigenverantwortlichen Einhaltung der planungsrechtlichen Festsetzungen des Bebauungsplans entbunden.

Die Aufstellung der Bauleitpläne erfolgt in eigener Verantwortung der Gemeinden (kommunale Selbstbestimmung). Sie unterliegen dabei der Rechtsaufsicht höherer Verwaltungsbehörden und der Normenkontrolle der Justiz.

Bei der Bauleitplanung müssen die Gemeinden Ziele der Raumordnung in Raumordnungsplänen beachten (§ 1 Abs. 4 BauGB, Anpassungspflicht) sowie öffentliche und private Belange berücksichtigen (§ 1 Abs. 7 BauGB, Abwägungspflicht).

§ 1 BauGB stellt auch im Übrigen hohe Anforderungen an die Bauleitplanung. Nach den dort festgelegten Grundsätzen sollen Bauleitpläne u. a. dazu beitragen, eine menschenwürdige Umwelt zu sichern und die natürlichen Lebensgrundlagen zu schützen und zu entwickeln. Zum Beispiel ist in § 1 Abs. 6 Nr. 7 (BauGB) festgelegt, dass bei der Aufstellung der Bauleitpläne „die Belange des Umweltschutzes, des Naturschutzes und der Landschaftspflege, insbesondere des Naturhaushaltes, des Wassers, der Luft und des Bodens einschließlich seiner Rohstoffvorkommen sowie das Klima“ zu berücksichtigen sind. Die Bauleitplanung wird daher in der Regel durch die Landschaftsplanung naturschutzfachlich begleitet und enthält regelmäßig einen gesonderten Umweltbericht.

Flächennutzungsplan (vorbereitende Bauleitplanung)

Der Flächennutzungsplan bezieht sich (auch als vorbereitender Bauleitplan bezeichnet) überwiegend auf das gesamte Gemeindegebiet. Er zeigt die beabsichtigte städtebauliche Entwicklung und die daraus resultierende gewünschte Art der Bodennutzung in den Grundzügen auf. Das heißt, er ordnet den bestehenden und geplanten Flächenbedarf der Gemeinde für die verschiedenen Nutzungsmöglichkeiten wie Arbeiten, Wohnen, Verkehr und Erholung.

Unsere Leistungen:

  • Neuaufstellung von Flächennutzungsplänen
  • Änderung oder Berichtigung von Flächennutzungsplänen
  • Abstimmung mit den Fachbehörden
  • Mitwirkung an förmlichen Beteiligungsverfahren
  • spezielle Analysen von Natur und Landschaft (Artenschutz)
  • Alternativenprüfungen / Standortbewertungen
  • Erstellung von Anträgen und Genehmigungen

Bebauungsplan (verbindliche Bauleitplanung)

Der Bebauungsplan ist ein allgemeinverbindlicher Bauleitplan und enthält in der Regel detaillierte Festsetzungen über Art und Maß der baulichen Nutzung für die überbaubaren Grundstücksflächen und die örtlichen Verkehrsflächen. Er ist Grundlage für die vorbereitenden und die vollziehenden Bodenordnungsmaßnahmen.

Unsere Leistungen:

  • Aufstellung und Änderungen von Bebauungsplänen
  • Aufstellung von vorhabenbezogenen Bebauungsplänen (Vorhaben- u. Erschließungspläne)
  • Neufassung von Bebauungsplänen zur Nachverdichtung im Bestand
  • Bereitstellung von gewerblichen Bauflächen und Erweiterungsflächen in Gemengelagen
  • Abstimmung mit den Fachbehörden
  • Mitwirkung an förmlichen Beteiligungsverfahren
  • spezielle Analysen von Natur und Landschaft (Artenschutz)
  • Alternativenprüfungen / Standortbewertungen
  • Beipläne, Gestaltungspläne, Konzepte, Grundstücksaufteilungspläne
  • Erstellung der Verfahrensdokumentation
  • Erstellung von Anträgen und Genehmigungen